Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweis: Diese deutsche Übersetzung dient ausschließlich der Information. Im Falle von Abweichungen ist allein die französische Originalfassung nach französischem Recht rechtsverbindlich.

Teil A · Allgemeine Verkaufsbedingungen

1. Gegenstand und Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (die „Bedingungen“) regeln den Abschluss und die Nutzung des Dienstes emi, herausgegeben von APRESTA (Société à responsabilité limitée (SARL) mit einem Stammkapital von 38 070 €, SIREN 537 518 540, Handelsregister RCS Lille Métropole (RNE), 486 rue Sadi Carnot, 59184 Sainghin-en-Weppes, France) unter der Marke aprestIA.

emi richtet sich ausschließlich an gewerbliche und berufliche Kunden: Unternehmen, Verbände, Behörden und Selbstständige, die im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit handeln. Das Angebot richtet sich nicht an Verbraucher. Mit Vertragsabschluss erkennt der Kunde diese Bedingungen an; sie gehen etwaigen Einkaufsbedingungen des Kunden vor, sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.

Das Vertragswerk besteht in absteigender Rangfolge aus: dem unterzeichneten Angebot bzw. Bestellschein einschließlich etwaiger Sondervereinbarungen, dem Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV / DPA) sowie den vorliegenden Bedingungen.

2. Begriffsbestimmungen

• Kunde: die juristische Person oder gewerblich handelnde Person, die den Vertrag über den Dienst abschließt.
• Benutzer: jede vom Kunden zur Nutzung seines emi-Arbeitsbereichs berechtigte natürliche Person (Mitarbeitende, Administratoren).
• Arbeitsbereich: die dem Kunden gewidmete emi-Instanz auf seinem dedizierten Server.
• Kundeninhalte: sämtliche im Arbeitsbereich verarbeiteten Daten, Dokumente, gestellten Fragen und generierten Antworten sowie über Konnektoren eingebundene Daten.
• KI-Nutzung: die Inanspruchnahme der KI-Modelle, gemessen in Tokens und nach tatsächlichem Verbrauch abgerechnet.

3. Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss erfolgt im Anschluss an eine Live-Demo oder ein Beratungsgespräch auf Grundlage eines individuellen Angebots, das die Stufe des dedizierten Servers, die Anzahl der Benutzer, einen etwaigen monatlichen Kostendeckel sowie eventuelle Zusatzleistungen ausweist. Der Vertrag kommt mit Unterzeichnung des Angebots durch den Kunden ohne Mindestvertragslaufzeit zustande. Die Bereitstellung des Arbeitsbereichs erfolgt innerhalb der im Angebot genannten Frist ab Eingang der Unterzeichnung und gegebenenfalls nach Zahlungseingang der einmaligen Einrichtungskosten sowie der ersten jährlichen Serverpauschale.

4. Leistungsbeschreibung

emi ist ein online zugänglicher KI-Assistent für Unternehmen und umfasst insbesondere den Dialog-Assistenten, die Mediathek, die Akademie, die Konnektoren sowie die Verwaltungswerkzeuge gemäß der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf dieser Website veröffentlichten Beschreibung. Die Daten des Arbeitsbereichs werden in der Schweiz auf einem dem Kunden gewidmeten Server gehostet. APRESTA ist berechtigt, Funktionen und angebotene KI-Modelle weiterzuentwickeln, sofern die wesentlichen vertraglich zugesicherten Kernfunktionen dadurch nicht erheblich eingeschränkt werden.

5. Preise und Abrechnung

Alle Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der am Tag der Rechnungsstellung jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gemäß der Preisübersicht setzt sich die Vergütung aus drei Bestandteilen zusammen:

• der einmaligen Einrichtung, die einmalig bei Vertragsabschluss berechnet wird: Dieser Betrag ist zu Beginn des ersten Vertragsjahres vollständig fällig und nicht erstattungsfähig;
• dem Hosting auf einem dedizierten Server, das jährlich gemäß der gewählten Stufe berechnet wird: Diese jährlichen Hosting-Kosten sind jeweils zu Beginn eines jeden Vertragsjahres vollständig fällig und – auch anteilig – nicht erstattungsfähig (lediglich ein unterjähriger Wechsel in eine höhere Serverstufe wird zeitanteilig für den verbleibenden Zeitraum nachberechnet und ist seinerseits nicht erstattungsfähig);
• der KI-Nutzung, die monatlich nachträglich nach dem im Arbeitsbereich gemessenen tatsächlichen Verbrauch berechnet wird und niemals den vom Kunden festgelegten monatlichen Kostendeckel übersteigt – es sei denn, ein Administrator des Kunden hebt diesen Deckel aktiv an.

Die auf der Website veröffentlichten Preise dienen der Orientierung; verbindlich sind allein die im unterzeichneten Angebot genannten Preise. APRESTA kann die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen vor ihrem Inkrafttreten anpassen (und hinsichtlich des dedizierten Jahresservers vor dem jährlichen Verlängerungsstichtag); stimmt der Kunde der Preisanpassung nicht zu, kann er sein Abonnement vor deren Wirksamwerden gemäß Ziffer 7 kündigen.

6. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind per Banküberweisung oder Lastschrift innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug fallen kraft Gesetzes und ohne vorherige Mahnung Verzugszinsen in Höhe des Dreifachen des gesetzlichen französischen Zinssatzes sowie eine Beitreibungspauschale von 40 € (Artikel L. 441-10 und D. 441-5 des französischen Handelsgesetzbuchs, Code de commerce) an; die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens gegen Nachweis bleibt vorbehalten. Bleibt eine Zahlungserinnerung fünfzehn Tage lang erfolglos, ist APRESTA berechtigt, den Zugang zum Arbeitsbereich bis zum vollständigen Zahlungsausgleich vorübergehend zu sperren; die Kundeninhalte bleiben während der Sperrung erhalten.

7. Keine Mindestlaufzeit, Verlängerung und Kündigung

Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit. Sofern der Vertrag nicht vor seinem jährlichen Stichtag gekündigt wird, verlängert sich das Hosting des dedizierten Servers jeweils um weitere zwölf Monate.

Die einmaligen Einrichtungskosten sowie die jährlichen Hosting-Kosten für den dedizierten Server sind zu Beginn des jeweiligen Jahres fällig und verbleiben endgültig bei APRESTA: Eine Rückerstattung – auch zeitanteilig (pro rata temporis) – ist ausgeschlossen, unabhängig davon, zu welchem Zeitpunkt im laufenden Jahr gekündigt wird (ausgenommen eine außerordentliche Kündigung wegen einer schwerwiegenden Pflichtverletzung durch APRESTA).

Der Kunde kann sein Abonnement jederzeit schriftlich kündigen (per E-Mail an contact@apresta.fr oder per Einschreiben). Im Falle einer Kündigung ist der laufende Monat vollständig zu bezahlen (insbesondere der im laufenden Monat angefallene KI-Verbrauch). Lediglich die Folgemonate werden nicht mehr in Rechnung gestellt – ebenso wie nachfolgende Hosting-Jahre, sofern die Kündigung vor dem jährlichen Verlängerungsstichtag erfolgt – und die Plattform wird deaktiviert.

Verletzt eine Vertragspartei wesentliche Vertragspflichten schwerwiegend und schafft sie trotz schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb von dreißig Tagen Abhilfe, kann die andere Partei den Vertrag unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche fristlos aus wichtigem Grund kündigen.

Bei Deaktivierung der Plattform nach Vertragsende – gleich aus welchem Rechtsgrund – kann der Kunde seine Daten abrufen, bevor diese nach Maßgabe der Fristen auf der Seite Datenschutz endgültig gelöscht werden.

8. Verfügbarkeit und Support

APRESTA setzt alle wirtschaftlich angemessenen Mittel ein, um den Zugang zum Dienst an 24 Stunden pro Tag und 7 Tagen pro Woche bereitzustellen – vorbehaltlich planmäßiger Wartungsarbeiten, die im Voraus angekündigt werden, sowie außerhalb unseres Einflussbereichs liegender Störungen. Konkrete prozentuale Verfügbarkeitszusagen (SLA) und etwaige Gutschriften richten sich gegebenenfalls nach den individuellen Vertragsvereinbarungen. Der Support ist per E-Mail (contact@apresta.fr) sowie direkt aus dem Arbeitsbereich heraus zu den üblichen Geschäftszeiten in Frankreich erreichbar.

Teil B · Allgemeine Nutzungsbedingungen

9. Benutzerkonten und Zugänge

Der Kunde benennt einen oder mehrere Administratoren, die Benutzerkonten anlegen und Zugriffsrechte, Kontingente sowie freigegebene Konnektoren verwalten. Zugangsdaten sind persönlich und vertraulich zu behandeln: Jeder Benutzer ist für deren sichere Verwahrung verantwortlich und aktiviert – sofern vom Administrator vorgeschrieben – die Zwei-Faktor-Authentifizierung. Der Kunde stellt sicher, dass Zugänge ausscheidender Personen unverzüglich gesperrt werden, und informiert APRESTA umgehend über jede ihm bekannt werdende unbefugte Nutzung.

10. Nutzungsregeln

Der Kunde und seine Benutzer verpflichten sich, emi im Einklang mit den geltenden Gesetzen, diesen Bedingungen und der internen KI-Charta ihrer Organisation zu nutzen. Untersagt ist insbesondere:

• rechtswidrige, verleumderische, diskriminierende, Schutzrechte verletzende oder die Privatsphäre Dritter beeinträchtigende Inhalte abzulegen oder zu erzeugen;
• Daten zu verarbeiten, für die der Kunde nicht über die erforderlichen Rechte oder Rechtsgrundlagen verfügt, oder besondere Kategorien personenbezogener Daten ohne die auf der Seite Datenschutz beschriebene vorherige Prüfung einzuspeisen;
• emi für vollautomatisierte Einzelentscheidungen mit rechtlicher Wirkung gegenüber natürlichen Personen oder für nach der europäischen KI-Verordnung (AI Act) verbotene Praktiken einzusetzen;
• Sicherheitsmechanismen, Kontingente oder Zugriffsrechte zu umgehen, auf Daten anderer Kunden zuzugreifen, den Betrieb des Dienstes zu stören oder Inhalte über nicht vorgesehene automatisierte Verfahren massenhaft auszulesen;
• den Dienst ohne vorherige schriftliche Zustimmung weiterzuverkaufen, unterzulizenzieren oder unternehmensfremden Dritten zugänglich zu machen.

Bei einem schwerwiegenden Verstoß oder einer konkreten Gefährdung der Systemsicherheit kann APRESTA den betroffenen Zugang vorübergehend sperren, informiert den Kunden unverzüglich und beschränkt die Sperrung auf das unbedingt erforderliche Maß.

11. KI-generierte Inhalte

Die Antworten von emi werden durch generative KI-Modelle erzeugt. Trotz Quellenangaben und integrierter Kontrollmechanismen können sie im Einzelfall ungenau, unvollständig oder unpassend sein. Sie dienen als Arbeitshilfe und stellen keine Rechts-, Steuer-, Wirtschafts-, medizinische oder sonstige Fachberatung dar. Benutzer prüfen und verifizieren generierte Inhalte vor jeder verbindlichen Weiterverwendung eigenverantwortlich; allein der Kunde trägt die Verantwortung für deren Einsatz. Vorbehaltlich etwaiger Rechte Dritter stehen die auf Grundlage der Eingaben des Kunden erzeugten Arbeitsergebnisse dem Kunden zu.

12. Konnektoren und Drittdienste

Über Konnektoren lässt sich emi mit vom Kunden ausgewählten Drittdiensten (E-Mail, Kalender, Dateiablage usw.) verbinden. Deren Nutzung richtet sich ausschließlich nach den Vertragsbedingungen der jeweiligen Drittanbieter, die keine Unterauftragsverarbeiter von APRESTA sind. APRESTA übernimmt keine Haftung für Verfügbarkeit, Funktionsänderungen oder Schnittstellenanpassungen solcher Drittdienste, die einen Konnektor vorübergehend beeinträchtigen können. Aktionen im Namen eines Benutzers (etwa das Versenden von E-Mails) erfolgen nur nach ausdrücklicher Freigabe durch Administrator und Benutzer.

Teil C · Gemeinsame Schlussbestimmungen

13. Datenschutz und Vertraulichkeit

Der Kunde bleibt Eigentümer sämtlicher Kundeninhalte. APRESTA verarbeitet diese als Auftragsverarbeiter ausschließlich zur Erbringung des Dienstes und verwendet sie niemals zum Training eines KI-Modells – im Einklang mit dem Auftragsverarbeitungsvertrag sowie der Seite Datenschutz, die wesentlicher Bestandteil dieser Bedingungen ist.

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche nicht öffentlichen Informationen der jeweils anderen Partei, von denen sie im Rahmen der Vertragsbeziehung Kenntnis erlangen, während der gesamten Vertragslaufzeit sowie fünf Jahre über deren Ende hinaus streng vertraulich zu behandeln.

14. Geistiges Eigentum

emi, die zugrunde liegende Software, Benutzeroberflächen, Dokumentationen, Schulungsinhalte sowie die Marken emi und aprestIA verbleiben im ausschließlichen Eigentum von APRESTA bzw. ihren Lizenzgebern. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes für die internen Zwecke seiner Organisation im Umfang der vereinbarten Benutzerzahl. Eingebundene Open-Source-KI-Modelle unterliegen weiterhin ihren jeweiligen Lizenzbedingungen.

15. Haftung

APRESTA schuldet ein sorgfältiges Bemühen nach dem Stand der Technik (frz. obligation de moyens). Eine Haftung besteht nur bei nachgewiesenem Verschulden und ausschließlich für unmittelbare Schäden. Jede Haftung für mittelbare Schäden oder Folgeschäden – wie entgangenen Umsatz oder Gewinn, Kundenverlust oder entgangene Geschäftschancen – sowie für Entscheidungen auf Basis KI-generierter Inhalte, vertragswidrige Nutzung oder Störungen von Drittdiensten ist ausgeschlossen.

Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Personenschäden oder zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen ist die Gesamthaftung von APRESTA aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag der Höhe nach auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor Eintritt des schädigenden Ereignisses tatsächlich gezahlten Vergütungen begrenzt.

16. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder Verzögerung ihrer Pflichten infolge höherer Gewalt im Sinne von Artikel 1218 des französischen Zivilgesetzbuchs (Code civil). Dauert das Leistungshindernis länger als sechzig Tage an, ist jede Partei berechtigt, den Vertrag schriftlich und entschädigungslos zu kündigen.

17. Änderung der Bedingungen

APRESTA behält sich vor, diese Bedingungen weiterzuentwickeln. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde mindestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten informiert; ist der Kunde mit der Änderung nicht einverstanden, kann er sein Abonnement vor diesem Zeitpunkt gemäß Ziffer 7 kündigen.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen französischem Recht. Die Parteien bemühen sich zunächst um eine gütliche Beilegung; gelingt innerhalb von dreißig Tagen keine Einigung, sind für sämtliche Streitigkeiten über Zustandekommen, Durchführung oder Auslegung des Vertrags ausschließlich die für den Gesellschaftssitz von APRESTA zuständigen Gerichte zuständig – auch bei Mehrheit von Beklagten oder Streitverkündung.

Bei Fragen zu diesen Bedingungen wenden Sie sich an contact@apresta.fr oder per Post an APRESTA, 486 rue Sadi Carnot, 59184 Sainghin-en-Weppes, France.

Siehe auch: Impressum · Datenschutz · Preise.

Stand: November 2026.